Keine Sorge, es geht nur um Leben und Tod! Reflexionen zum Mediengipfel Lech/Arlberg

Es ist den Veranstaltern des 5. Mediengipfels (1.12 – 3.12.2011) in Lech /Arlberg wirklich hoch anzurechnen, ein so wichtiges, jedoch wenig populäres Thema ganz oben auf die Agenda gesetzt zu haben: die autoritären Entwicklungen in Ungarn unter den Augen der europäischen Administration. Auch die weiteren Debatten zum aktuellen Zustand EU-Europas waren erfrischend heterogen und so leidenschaftlich geführt, wie man sich das für dieses europäische Projekt nur wünschen kann. Gut so. Weiter so!

Irrtümer des gemeinsamen Europa

Der erste Abend in Lech war den Irrtümern des gemeinsamen Europa und der Fehleranalyse gewidmet. Im Zentrum der Diskussion stand die alte Richtungs-Frage: Avantgarde oder Demokratie. Soll eine kleine Elite die europäische Integration vorantreiben oder eine möglichst große Beteiligung der europäischen Bürgerinnen und Bürger angestrebt werden? Nun, eine derart komplexe Frage auch nur halbwegs auf ihre zentralen Punkte zu leiten, war der Verdienst der Gesprächsleiterin Alexandra Föderl-Schmid von der Tageszeitung Der Standard. Überwiegend herrschte bei den Diskutanten Übereinstimmung darin, dass die Nationalstaaten-Ideen zwar überholt sind, dieses ideelle Vakuum aber zur Zeit nicht zu füllen ist. Joachim Riedl von der Wochenzeitung Die Zeit meinte etwa, dass die Verankerungen der nationalstaatlichen Idee in der Bevölkerung nicht „einfach müde lächelnd ignoriert“ werden dürfe. Bestenfalls unscharf waren die, in diesem Zusammenhang entwickelten, Szenarien: Im längst überholten links-liberalen feel-well-Konzept der Governance und einer nebulösen transnationalen Demokratie das Heil zu suchen, ist angesichts der Problemlagen nicht vertrauensbildend. Auch dann, wenn der Vater des Gedanken nicht nur der Wunsch danach ist, sondern Jürgen Habermas heißt. Gustav Seibt hat in der Süddeutschen Zeitung die richtgien Worte dazu gefunden. Der Mangel an anschluß- und integrationsfähigen Leitbildern ist dabei ein wesentliches Problem, laut Konrad Paul Liessmann ist sogar zu bezweifeln, ob das integrativste, das Friedensprojekt Europa, noch hinreichend tragfähig ist.

Robert Menasse bestellt Grüße aus Auschwitz

Damit zum eigentlichen Inputgeber dieses Europa-Themen-Panels, Robert Menasse, der Grüße aus Auschwitz bestellend, just diese Metapher als Absage an sämtliche Nationalismen und gleichzeitig als das Gründungsmanifest der europäischen Integration zu verstehen geben wollte. Das Problem bei diesem, offenbar als zornige Rede eines begeisterten Europäers konzipierten Vortrages war, es gelang nicht diese Einstiegs-Pointe verständlich zu entwickeln. Auch ist, meiner Ansicht nach, Auschwitz wohl eher die Metapher für antisemitisch motivierten Judenmord als für Nationalismus, aber diese Unschärfe hätte ich in diesem Kontext gerne ertragen, wenn jenseits Menasses assoziationsreichen Bemühens klar geworden wäre, welche nachvollziehbare Idee dahinter stecken könnte. Vielleicht aber hoffte er ja nur auf das Selbstläufertum eines solchen semantischen Geschützes? Das wäre dann, frei nach Charles Ritterband von der NZZ, als„penetrant“ zu bezeichnen.

Pressefreiheit in Ungarn?

Das nächste, sehr viel enger formulierte Panel-Thema, „Pressefreiheit in Ungarn – Bilanz zu einem umstrittenen Mediengesetz“, ließ sich freilich klarer in diskussionswürdige Aspekte gliedern. Der ehemalige, wohl aus politischer Opportunität entlassene Außenpolitik-Chef des staatlichen ungarischen Fernsehens,Lásló Benda, berichtete über eindeutig autoritäre Entwicklungen im Medienbetrieb, die im kommunistischen Ungarn wohl kaum anders verlaufen wären. Michael Frank von der Süddeutschen Zeitung lieferte wertvolle Eindrücke über diese Eingriffe auf Basis seiner Erfahrungen, aber verabsäumte es nicht auch darauf hinzuweisen, dass das in Westeuropa vorherrschende Links-Rechts-Schema der journalistischen Berichterstattung, vielerlei Entwicklungen in Ungarn und in den politischen Systemen Zentral- und Osteuropas nicht zielsicher verortet. Wie um dazu ein Beispiel liefern zu müssen, wurden die von der ungarischen Regierung eingeführten Sonderabgaben, mit denen vor allem ausländische Banken zur Kasse gebeten werden, gerade aus westlicher links-liberaler Journalisten-Sicht heftig kritisiert.

Ende oder Wende – Zerbricht Europa?

Mit „Ende oder Wende – Zerbricht Europa?“ befasste sich ein weiterer Panel, der leider von den allseits bekannten, offenbar unvermeidlichen und ebenso unglücklich daherkommenden Polit-Märchen als Input dominiert wurde, deren charmebegrenzter Inhalt nur noch mit dem österreichischen Politiker- Schmäh konkurrieren kann.

Bezüglich der Gesprächsführung muss Susanne Glass, der ARD– Korrespondentin für Österreich und Südosteuropa, an dieser Stelle ein Kompliment ausgesprochen werden: Klug geführte Fragestellungen, die niemals auf die im ORF entwickelte Ich-frage- und- sie-sagen- was-sie-wollen-Technik absank, sondern versuchte Stellungnahmen und Bekenntnisse jenseits der politikbetriebsüblichen Schaumsprache an den Tag zu fördern. Der Wirtschaftsforscher Stefan Schulmeister übernahm die Rolle, die europäische Finanzkrise aus makroökonomischer Sicht zu erklären. Aus meiner Sicht ein Meister dieser Kunst, denn dieses komplizierte Phänomen klang bei ihm dermaßen klar und einfach, dass mich das Gefühl beschlich, so einfach könne die Welt doch gar nicht erklärt sein. Stefan Melzer vom Handelsblatt proklamierte den Tunnel am Ende des Lichts zur erstrebenswerten Utopie mit dem Trend der Neuen Bescheidenheit: „Wir leben wirklich auf zu hohem Wohlstands-Niveau! In den Ländern Osteuropas kommt man mit viel weniger aus.“

Allesamt etwas bizarr wirkten die hochrangigen Gäste aus der Politik: Selbstkritik scheint ihre Sache nicht zu sein, wenn (unisono und unaufhörlich, so auch hier) erklärt wird, dass die Bevölkerung ja keine Ahnung von den Komplexitäten der EU- Politik und deren Denktiefen hätte. Dazu sollte gesagt werden, dass es wohl zur Aufgabe der Spitzenpolitik gehört, Politik zu erklären. Punkt. Rechtzeitig bevor die Zündung diverser semantischer Nebelgranaten zum Thema „Europäische Identität“ sinistere Aversionen auslösen konnte, wurden die Themenblöcke der Diskussion überantwortet.

Alles in Allem kann man den Veranstaltern wirklich gratulieren, und zwar für das Schaffen eines Diskussionsformates in dem Widerspruch und ein leidenschaftlicher Wettbewerb um Positionen eine Selbstverständlichkeit darstellen, und das in einer mehr als angenehmen Atmosphäre. Wenn ich eine Empfehlung abgeben darf: Bei einem nicht nur interessierten, sondern auch interessanten Zuhörerkreis wie diesem, dürfen die Inputs nächstes Jahr ruhig etwas anspruchsvoller ausfallen.

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